Allgemeine Geschäftsbedigungen

Vorab.
Das Kleingedruckte soll für einen möglichst reibungslosen Ablauf des gesamten Projektes sorgen. Es wird vom *produktivbüro nicht als Einschränkung, sondern als Grundlage für eine erfolgreiche und vertrauensbildende Projektabwicklung verstanden.
Mit der Annahme eines Angebots, bzw. durch Auftragserteilung werden die Bestimmungen des Kleingedruckten für beide Parteien wirksam. Änderungen bedürfen einer schriftlichen Form.

Gegenstand.
Das *produktivbüro verpflichtet sich die im Angebot, bzw. der Auftragserteilung genannten Leistungen fristgerecht und einwandfrei zu erbringen.
Sollten Änderungen am Leistungsumfang oder der Abwicklung gewünscht sein oder notwendig werden, sind diese für die Parteien nur bindend, wenn diese ausdrücklich bestätigt werden (Auftragserweiterung). Je nach Umfang sind die so anfallenden Arbeiten gesondert zu vergüten. Dies wird in der jeweiligen Auftragserweiterung festgehalten.

Inhalte.
Der Kunde stellt dem *produktivbüro, sofern nicht anders vereinbart, alle benötigten Inhalte und Informationen, die zur Erbringung der Vertragsleistungen von Nöten sind, zur Verfügung und verschafft dem *produktivbüro das Recht zur Verarbeitung. Das *produktivbüro teilt dem Kunden die zur Weiterverarbeitung geeigneten Datenformate mit.
Werden die erforderlichen Inhalte nicht rechtzeitig vom Kunden bereitgestellt, so kann es dementsprechend zu Terminverschiebungen im Ablauf kommen. Das *produktivbüro kann in diesem Fall nicht in Rechenschaft gezogen werden.

Geschäftsgeheimnisse.
Das *produktivbüro ist verpflichtet mit sensiblen Daten, die während dem Vertragszeitraum vom Kunden zur Verfügung gestellt werden, sorgfältig umzugehen und eine missbräuchliche Benutzung durch Dritte zu verhindern. Außerdem verpflichtet sich das *produktivbüro zur Wahrung sämtlicher Geschäftsgeheimnisse des Kunden auch über den Projektzeitraum hinaus.

Nutzungsrechte.
Das *produktivbüro räumt dem Kunden ein einfaches und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht zur Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung über die, nach dem geltenden Urhebergesetz schutzfähigen Leistungen ein. Eine räumliche Nutzungsbeschränkung wird in Form eines Produkteinsatzes gesondert vereinbart. Eine Nutzung die über den Produkteinsatz hinausgeht bedarf der vorherigen schriftlichen Einwilligung des *produktivbüro und ist gesondert zu vergüten. Die Rechtseinräumung steht unter der Bedingung der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung.
Das *produktivbüro ist berechtigt, in üblicher Form und Größe einen Urhebernachweis anzubringen und auf eigenen Kommunikationsmitteln den Kunden und das Projekt in seine Referenzliste aufzunehmen.

Übergabe.
Spätestens bei Vertragsabschluss oder, in dem Falle einer Terminverschiebung nach Abschluss der Leistungen, werden die Daten übergeben. Die Übergabe beinhaltet dabei die Projektdateien in digitaler, für den Kunden verwertbarer und einsatzfähiger Form. Sämtliche offenen Dateien, Dokumentationen, Entwicklungsdateien und Quelltexte, bzw. nicht-kompilierte Programme verbleiben, sofern nicht anders vereinbart, im Eigentum vom *produktivbüro.
Gefahr und Kosten des Transports von Daten, Datenträgern und Dateien trägt der Kunde.

Vergütung.
Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen nach den gesondert vereinbarten Vergütungen und entsprechend den Zahlungsmodalitäten zu vergüten.
Wird in der Angebotsphase keine abweichende Rechnungslegung festgehalten, gilt eine Aufteilung in 40% Vorauszahlung vor dem Projektstart und 60% Schlussrechnung bei Abschluss des Projektes als vereinbart.
Die Zahlung ist an das, auf der Rechnung genannte Konto in der Art zu entrichten, dass es zum Fälligkeitstag beim *produktivbüro eingegangen ist und frei darüber verfügt werden kann.
Tritt Zahlungsverzug ein, so wird mit der ersten Mahnung eine Gebühr von EUR 10,00 fällig. Diese erhöht sich mit jeder weiteren Mahnung um den gleichen Betrag. Ausnahmen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung zwischen den Vertragspartnern.
Sonstige Kosten, wie z.B. Materialaufwand, Lizenzen für Schriften, Musik, Bildmaterial, Kurierkosten oder Reise- und Hotelkosten und ähnliches werden getrennt abgerechnet.
Leistungen, die nach Abschluss eines Projektes erbracht werden, werden entweder über einen Dienstleistungsvertrag oder durch Servicepauschalen abgerechnet. Die Konditionen werden rechtzeitig mitgeteilt oder gemeinsam erarbeitet.

Gewährleistung und Haftung.
Für Mängel seiner Leistung haftet das *produktivbüro nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Das *produktivbüro ist weder presserechtlich noch urheber- oder wettbewerbsrechtlich für die Verwendung von Inhalten, die der Kunde liefert, verantwortlich. Sollte das *produktivbüro dennoch durch Dritte wegen solcher Inhalte in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Kunde das *produktivbüro von diesen freizustellen und dem *produktivbüro die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet das *produktivbüro nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.

Rücktrittsvereinbarung.
Für den Fall, dass eine oder beide Seiten die gemeinsame Arbeit beenden möchten, werden die abgeschlossenen Leistungen voll berechnet. Wird die Arbeit vom Kunden beendet, so ist der laufende Leistungsabschnitt nach bereits geleistetem Aufwand abzurechnen.
Schlussbestimmungen.
Sollten Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Von den Klauseln abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, selbst wenn das *produktivbüro diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Keine der Parteien wird sich auf Verabredungen berufen, die nicht schriftlich oder durch digitale Kommunikation (z.B. E-Mail) niedergelegt sind.
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform. Dieser Vertrag und seine Durchsetzung unterliegen deutschem Recht.

(Stand: 06/2012)